DSLnachPankow - Aufgrabeverbot im Konflikt mit Breitbandausbau? [Update 14.01.2014] - Unsere aktuellen Meldungen - Artikel
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Unsere aktuellen Meldungen : Aufgrabeverbot im Konflikt mit Breitbandausbau? [Update 14.01.2014]
Geschrieben von Flora am 13.01.2014 08:50:00 (2474 x gelesen)

Mit Beginn dieses Jahres ist in Berlin das so genannte Aufgrabeverbot in Kraft getreten. Frisch sanierte Straßen und Fußwege sollen hierdurch nicht gleich wieder aufgemacht und Baumaßnahmen zügig durchgeführt werden. Ernsthafte Kritik an der Vorschrift wird in Berlin wohl kaum jemand äußern, zu sehr nerven permanent aufgerissene und blockierte Verkehrswege. Gerade in Pankow konnte man in den letzten Jahren ein Lied vom Verkehrskollaps singen, als Straßen kurz nach ihrer Fertigstellung erneut zu Baustellen wurden oder Baumaßnahmen ewig dauerten. Und doch könnte die Verordnung möglicherweise in Gebieten mit unzulänglicher leitungsgebundener Breitbandversorgung eine flächendeckende Neuerschließung behindern.

So werden auf der 700 Meter langen Strecke der Florastraße zwischen Wollankstraße und Mühlenstraße - genau dort, wo vor rund zwanzig Jahren eine kaum breitbandtaugliche OPAL-Glasfaser verlegt wurde - seit einem dreiviertel Jahr die Fußwege grunderneuert. Zwar kündigte das Bezirksamt Pankow an, dass

Zitat:



doch eine Verlegung neuer Breitbandinfrastruktur, die den Gewerben und Privathaushalten links und rechts der Straße zugänglich ist, ist bislang nicht erfolgt.* Für eine Werbung bei Telekommunikationsanbietern zur gezielten Erschließung des Gebietes hält sich der Tiefbaustadtrat Jens-Holger Kirchner (B90/Grüne) im Übrigen für nicht zuständig. So könnten, wenn die Bauarbeiten im Laufe des Jahres 2014 abgeschlossen werden, damit auf Jahre hinaus Maßnahmen zur flächendeckenden Breitbanderschließung ausgeschlossen sein. Selbst die nachträgliche Erschließung einzelner Wohngebäude des Altbestandes, wie es seit einigen Jahren durch die TV-Kabelnetzbetreiber zu beobachten ist, dürfte mindestens erheblich erschwert sein.

Die „Ausführungsvorschriften zu § 12 des Berliner Straßengesetzes“ verfügen ein fünfjähriges Aufgrabeverbot für Straßen und dreijähriges für Fußwege ab deren Fertigstellung, Havarien sind ebenso wie "zwingende technische oder gesamtwirtschaftliche" Gründe ausgenommen. Die diversen Versorgungsunternehmen werden nun vorab über Straßenbauvorhaben informiert und müssen ihre eigenen Bauplanungen rückmelden. Damit ensteht ein Koordinationszwang von den Wasserbetrieben über Vattenfall und die NBB bis hin zu Telekommunikations- und TV-Kabelanbietern. Bisher konnten sie genehmigungsfrei agieren und mussten lediglich die Bezirke über ihre Bauvorhaben unterrichten.

*DSLnachPankow ist nicht bekannt, dass die noch vor Ende 2012 in der Florastraße verlegte Glasfaserleitung von Versatel lokal verfügbar ist.

[Update 14.01.2014:] Redaktionelle Überarbeitung und Ergänzungen (Verweis auf die Kleine Anfrage in der BVV Pankow zur Nutzung der Tiefbauarbeiten in Pankow für Verlegung von Breitbandleitungen)

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