Auch eine schöne Aussage der Telekom gab es via Twitter (s. unten). Unglaublich hilfreich und so intelligentes Marketing, welche Bereiche (i.e. welche Hausnummern) nun tatsächlich über VDSL verfügen.

Möglicherweise* eine brauchbare Aussage darüber, dass Alt-Pankow weiterhin keine leistungsfähigen, drahtgebundenen Breitbandverbindungen der Deutschen Telekom erhalten wird. Wär das nicht was für den Wettbewerb? Hey Kabelnetzer, das boomende Pankower Zentrum braucht Bandbreite!

(Bei der Verlässlichkeit der Telekomaussagen bleiben stets große Zweifel)

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DSLnachPankow wurde jüngst auf einen Beitrag hingewiesen, wonach mittelständische Unternehmen wie die Würdig-Pumpentechnik e.K. von einer noch?, wieder? bestehenden unzureichenden Breitbandanbindung im Weißenseer Gewerbegebiet Darßer Bogen betroffen sind. Die Information stammt von Mitte des vorigen Jahres, wir reposten es dennoch mal, auch um damit deutlich zu machen, dass in Pankow nicht nur am nördlichen Stadtrand aktuell Gewerbe von einer unzulänglichen Breitbandinfrastruktur betroffen sind.

Via twitter haben wir die Deutsche Telekom und Primacom angefragt, welche Bandbreiten an diesem Standort maximal möglich sind. Die Telekom hat die 6 Mbit bestätigt. Zwar wissen wir inzwischen, dass die Gesobau nicht der Vermieter ist, aber die Primacom ist dort gleichwohl Kabel-Vertragspartner und kann offenbar eine ordentliche Bandbreite liefern, wie die heutige Antwort ausweist. Unter 0800 100 3505 seien sie für ein Beratungsgespräch erreichbar, haben sie in einem weiteren Tweet mitgeteilt. Außerdem haben sie ein Büro in der Breite Straße, Ecke Eintrachtstraße im Pankower Zentrum. Dies ist der Link zum Verfügbarkeitsprüfer.

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Es scheint, als hätten einige Nutzer in den letzten Stunden Schwierigkeiten gehabt, via "Antwort" auf Beiträge im Diskussionsforum zu antworten. Das sollte nun behoben sein. Sicherheitshalber löschen Sie auch den Cache sowie die Cookies in Ihrem Webbrowser. Sollten die Schwierigkeiten weiterhin bestehen, senden Sie uns bitte eine E-Mai unter DSLnachPankow@gmail.com

Wo denn genau? Hausnummer?

Mannmannmann, zwei Leute, drei Auskünfte über die Verfügbarkeit von VDSL in einer der magenta angepinselten Inseln im Pankower Zentrum, mindestens. Der Laden der Telekom in der Breiten Straße bestätigt alle Vorurteile gegenüber und negativen Erfahrungen mit dem rosa Riesen...

Naja, aber irgendwie scheinen die Deutsche Telekom und ihre Wettbewerber die vielen Straßenbaumaßnahmen in Alt-Pankow zu verpeilen! Wie kann es sein, dass in der Florastraße zwischen Berliner Straße und Mühlenstraße oder entlang der ewigen Baustelle Wollankstraße kein VDSL verfügbar ist?

Auch für den Neubau der Großsiedlung Flora Pankow oder die sauteuren Lofts an der Berliner Straße gibts offenbar kein VDSL. Vielleicht waren oder sind die Kabelnetzbetreiber Primacom/Telecolumbus oder Kabel Deutschland schlau genug, ihre Chance zu nutzen. Bei der Alten Mäzerei (Hesperidenhöfe) sind die Kabelnetzer auch diejenigen, die für hohe Bandbreiten sorgen.

(Sorry Server, weil es besser passt, habe ich den Beitrag abgetrennt und als neuen Thread in das Alt-Pankow-Forum verschoben)

Dusekestraße: Anschluss gesucht...

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@DanielP: Was Du in Deinem Mälzerei-Blog gerade über das übliche Versagen der Deutschen Telekom bei der Erschließung der "Hesperidenhöfe" schreibst, klingt erwartungsgemäß. Hast Du/habt Ihr Informationen über eine Erschließung durch den Kabelnetzbetreiber Tele Columbus? Laut Verfügbarkeitsanzeige seid Ihr mit bis zu 16 Mbit erschlossen. Tatsächlich wohl nur die Alte Mälzerei! Schon krass, eine Anfrage drumrum spuckt nur Absagen aus...

Die (Vor)Bestellseiten der anderen beiden Anbieter der Digitalen Dividende sind zwischenzeitig ebenfalls online gegangen. DSLnachPankow hat hier darüber berichtet. Inwieweit diese ehemaligen Fernsehfrequenzen in Blankenfelde-Dorf hilfreich sein können, um zu einem Breitbandzugang zu kommen, haben wir dort in einem Update ausgeführt.

Da wir seit Monaten Opfer von Spamangriffen werden, sehen wir uns genötigt, das Schreiben von Beiträgen im Diskussionsforum zu erschweren. Deshalb ist es nach über fünf Jahren DSLnachPankow nicht mehr möglich, anonym zu posten. Wir bitten Sie, sich zunächst zu registrieren ("neu anmelden"). Nach der Bestätigung Ihres Accounts, können Sie dann Beiträge schreiben. Das Verfahren ist leider sehr unkomfortabel, aber bis auf weiteres alternativlos.

Privatpersonen können auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird. Das hat der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) vorigen Monat entschieden (I ZR 121/08). Der Beklagte haftet nach den Rechtsgrundsätzen der sog. Störerhaftung auf Unterlassung und auf Erstattung der Abmahnkosten. Im Regelfall sind dies rund 100 Euro, wie die Pressestelle des BGH schreibt. Dass kein Schadensersatz drin ist, dürfte den Musiklabels, der Filmindustrie und den Buchproduzenten weniger gefallen. Privatpersonen, die es hingegen verpeilen, ihren Netzzugang zu sichern, kommen mit einem blauen Auge davon.

Auf Nachfrage des juristischen Weblogs Telemedicus hat der Pressesprecher des BGH bestätigt, dass die Störerhaftung bei individuellen, werksseitig gesetzten Passwörtern nicht greifen soll. Wurde also durch den Hersteller kein einfaches Standardpasswort gesetzt, sondern ein für das Gerät spezifisches und ausreichend sicheres individuelles Passwort, muss dieses durch den Kunden nicht noch zusätzlich geändert werden.

Unerwartet zügig wurde zu diesem Urteil bereits Anfang Juni der Volltext veröffentlicht. Hier ist er bei Telemedicus, wo die Entscheidung hier kommentiert wird. Das Fazit lautet:

Zitat:

[Update 07.08.2010] Hinweisen wollen wir auf einen jetzt erschienenen Überblick von Urteilsbesprechungen in der juristischen Fachpresse auf der Webseite Offene Netze und Recht von Reto Mantz sowie eine Bewertung durch den Rechtsanwalt Thomas Stadler auf seiner Webseite Internet-Law, in der er sich besonders mit den maßgeblichen Kritikpunkten an der Entscheidung auseinandergesetzt hat

@ Danielp: Das wird ja wohl der pure Luxus in Alt-Pankow: TeleColumbus verlegt gerade Breitbandleitungen Richtung Alte Mälzerei. Dann wirds wohl noch mehr geben, als nur sechs Mbit!

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  telecolumbus.jpg (119.80 KB)

Sende bitte mal Deine E-Mailadresse an DSLnachPankow@gmail.com

MAXXonair (Klick zur Webseite)

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Wir haben nach einer ganzen Weile wieder einmal die Nutzerdatenbank von DSLnachPankow aktualisiert. Nie genutzte, vor 2008 registrierte Accounts wurden gelöscht. Wie zuvor gilt: Wenn Sie bei DSLnachPankow weiterhin angemeldet sein möchten, bitten wir Sie um eine Neuregistrierung.

Nach über drei Jahren haben die Betreiber der WimaxTalk-Community entschieden, den Dienst einzustellen. Am 1. November 2008 wird der aktive Dienst abgeschaltet. Unter der URL www.WT-Archiv.de bleibt eine Nur-Lesen-Version des Dienstes erreichbar. Registrierungen und das Schreiben neuer Beiträge sind auf WiMAXtalk nicht mehr möglich. WiMAX-Themen aus Pankow bitte hier in diesem Unterforum auf DSLnachPankow posten.

Offene Netze und Recht: Weblog des Juristen Reto Mantz zu aktuellen Entscheidungen zu digitalen Netzen. S. auch die Doktorarbeit von R. Mantz: Rechtliche Gestaltung und Haftung des Access Providers in zugangsoffenen Netzen.

• WIMAX auf WiMAXtalk

Wer in diesen Tagen durchs Pankower Zentrum streift, wird gelegentlich über das eine oder andere Hindernis auf dem Fußweg stolpern: Der TV-Kabelanbieter Primacom lässt neue Glasfaserleitungen verlegen. Damit könnte richtig leistungsstarkes Internet nach Alt Pankow kommen. Bisher liegt OPAL-bedingt die DSL-Bandbreite bei sechs Mbit, WiMAX leistet maximal zwei Mbit, HSDPA 3,4 Mbit.

Wie zu hören war, sollen die Leitungen in Gesobau-Wohnungen führen. Inwieweit auch Nicht-Gesobauwohnungen vom Ausbau profitieren, ist unbekannt. Die bisherigen TV-Kabelleitungen von Kabel Deutschland sind im Pankower Zentrum überwiegend nicht rückkanalfähig und damit für Internet untauglich.

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Vom BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) kommt eine Broschüre zur Funktionsweise von drahtlosen Kommunikationssystemen (darunter WLAN), welche die mögliche Gefährdungen der Informationssicherheit bei Nutzung dieser Systeme beschreibt und geeignete Schutzmaßnahmen ausführt.

Die Bayerische Breitband Initiative hat eine Studie zu den Strahlungsrisiken von WLAN beauftragt. Kurz und knapp: Nachweisbar ist kein gesundheitliches Risiko und die Immissionen von Mobiltelefonie sind zehn bis tausendmal stärker. Zu dem Ergebnis, dass kein gesundheitliches Risiko nachweisbar ist, kommt auch eine Studie im Auftrag des Bundesumweltministeriums, die WLAN sowohl im Außen-, wie auch im Innenbereich untersucht hat. Beide Studien sind von Ende 2007.

Erledigt.

Eine ganze Reihe von Links aus der Navigationsleiste funktionieren leider derzeit nicht (Diskussionsforen, Umfragen, Downloads, Internetlinks). Wir arbeiten dran. Über Umwege sind auch die entsprechenden Bereiche des Portals erreichbar.

Zum Rechtsrahmen für zugangsoffene Netze gibt es eine aktuelle Doktorarbeit, die auch im freien Download verfügbar ist.

Eine umfangreiche Untersuchung zu den Haftungsausschlüssen bzw. Privilegierungen der gemeinsamen Nutzung von zugangsoffenen Netzen hat der Karlsruher Doktorand Reto Mantz mit seiner juristischen Dissertation vorgelegt. Unter diesem Link ist das 14,1 MB schwere Werk kostenfrei herunterladbar.

Nullkommagarkein Bezug zum Ursprungsbeitrag und dann auch noch Werbung. Read the fine Forenregeln!

Wir haben uns die Ausbauvorhaben in bislang nicht oder unterversorgten Kommunen unter dem Gesichtspunkt "Pilotvorhaben" angesehen. Ziel war es jene Vorhaben zu identifizieren, die innovativen und beispielhaften Charakter haben, unter den je unterschiedlichen bestimmenden Erschließungsfaktoren wie Topographie, Zersiedelung, geringes Kundenpotential etc. einen möglichst flächendeckenden Ausbau zu ermöglichen. Ergebnis ist eine 33 Kommunen bzw. Regionen umfassende Liste aktuell laufender oder angekündigter Pilotvorhaben in Deutschland.

Auch die meisten der 24 "Best Practice-Beispiele", die dem Bundeswirtschaftsministerium auf freiwilliger Basis gemeldet wurden und die sich auf dessen Breitbandportal zukunft-breitband.de wiederfinden, wurden berücksichtigt. Zwar sind die Kriterien, nach denen die Erschließungsmaßnahmen in die Liste aufgenommen wurden, schwer nachvollziehbar. Doch haben wir deshalb dort wo es offenkundig zu fragwürdig wurde, auf eine Übernahme verzichtet. Übrigens: Interessanterweise listet das BMWi die sechs Modellkommunen nicht in seiner best Practice-Übersicht.

Zudem enthält die Liste des BMWi eine Dominanz von HSDPA-Ausbauten durch Vodafone, wobei aber zu berücksichtigen ist, dass die jeweiligen Vor-Ort-Bedingungen voneinander erheblich abweichen können. Sicher sind die Potentiale der beschleunigten UMTS-Mobilfunknetze als breitbandige Internetzugänge groß. Und leider haben weder T-Mobile noch O2 erkennen lassen, ihre Netze offensiv entsprechend zu vermarkten. T-Mobile hat zwar den flächenmäßig größten Ausbaustand, gilt aber aufgrund seiner Tarifierung zumeist als unattraktiv. O2 hat zwar Ausbauten angekündigt, ist aber derzeit nur in Bereichen mit HSDPA präsent, wo ohnedies Breitbandzugänge existieren. Der eine oder andere Musterort durch einen dieser beiden Anbieter, entweder bevorzugt tarifiert bzw. eben wegen nicht vorhandener Breitbandzugänge ausgebaut, sollte in Zeiten der corporate governance und Übernahme gesellschaftlicher Verantwortung ein Beitrag zur Pflege des Unternehmensimages sein.

Ansonsten findet sich in der Liste so ziemlich jede brauchbare Breitbandtechnologie wieder. Das ist für das Bemühen, möglichst schnell möglichst jeden Interessenten an jedem Fleck der Republik breitbandig ins Netz zu bringen, auch gut so. Die Bekämpfung der digitalen Spaltung, präziser der Breitbandkluft gelingt am schnellsten und effektivsten durch den Wettbewerb der Infrastrukturen. Dies entlässt gleichwohl keinen der Beteiligten aus seiner Verantwortung, nicht die Unternehmen, nicht die politisch Verantwortlichen und auch nicht den Bürger.


Baden-Württemberg:

• 78086 Brigachtal, 78141 Schönwald und 77731 Willstädt: 7,2 (!) Mbit HSDPA (Vodafone/Land BW)
• 88260 Ratzenried: Richtfunk/Einspeisung ins Ortsnetz (Ericsson)
• 75447 Sternenfels: Glasfaser für die Gewerbebetriebe, drahtloses Angebot (Technologie?) für Privathaushalte (Modellprojekt Land BW, Sparkasse IT und Bodenseewasserversorgung)
• Region noch offen: Rundfunkfrequenzen (in Vorbereitung)(Landesanstalt für Kommunikation BW)

Bayern:

• 82281 Egenhofen und Unterschweinbach, 82216 Überacker und Gernlinden: Mikrowellenrichtfunk (5,4 GHz+5,7 GHz) (USB-Online.Net)
• Chambtal (Aktionsbündnis Chambtal: 93473 Arnschwang, 93477 Gleißenberg, 93486 Runding, 93495 Weiding): Wimax/BWA (Fraunhofer Institut/IT Schollerer/BMWi-"Modellkommune")

Brandenburg:

• 16831 Rheinsberg: WLAN (TelComm Jeske/BMWi-"Modellkommune")
• 16909 Wittstock/Dosse: Rundfunkfrequenzen (MABB)
• 16567 Zühlsdorf (Mühlenbecker Land): A2C Satellit (Filiago/ASTRA)

Hessen:

• Hohe Mark (Hochtaunuskreis): HSDPA (Vodafone)
• 35708 Kalteiche (Stadt Haiger): HSDPA (Vodafone)
• 36369 Lautertal: WLAN mit Richtfunkbackbone (Anbieter?)
• 64757 Rothenberg: W-DSL(WLAN 2,4+5 GHz) (TelComm Jeske)
• 65366 Stephanshausen: WiMAX (im unlizenzierten 2,4GHz-Band)(Richtfunk-Backbone (?) (GANAG)

Niedersachsen:

• 21717 Helmste/Deinste: (BMWi-"Modellkommune")
• 33161 Klausheide (Stadt Nordhorn): FTTH (Glasfaser)
• 31608 Marklohe: "Alternatives VDSL2"/BWA (nGeNn/BMWi-"Modellkommune")

Nordrhein-Westfalen:

• 57462 Olpe: Rundfunkfrequenzen (Status ungeklärt)

Rheinland-Pfalz:

• 56154 Boppard: WiMAX 2,4GHz (Anbieter?)
• 54595 Feuerscheid: HSDPA (Vodafone)
• 76770 Hatzenbühl: Powerline, WLAN-Backbone (PfalzKom GmbH, Pfalzwerke AG)
• 53474 Heppingen: HSDPA (Vodafone)
• 55765 Hoppstädten-Weiersbach: (BMWi-"Modellkommune")
• 66879 Kollweiler: HSDPA (Vodafone)
• 56368 Rettert (Rhein-Lahn-Kreis) und 56856 Mittelstrimmig (Kreis Cochem-Zell): Breitband überALL (Zweiwege Sat) (Deutsche Telekom AG/Land Rheinland-Pfalz)
• 54634 Schleid (bei Bitburg): HSDPA (Vodafone)

Saarland:

• 66687 Wadern-Wadrill: (lizenziertes) WiMAX (VSE Net)

Sachsen:

• 01277 Dresden-Striesen: GPON (Breitband über Ethernet) (Deutsche Telekom AG)
• 09623 Rechenberg-Bienenmühle und Frauenstein: (BMWi-"Modellkommune")
• 09366 Stollberg/Erzgebirge: WLAN, WLAN-Richtfunk, Zuführung über Glasfaser (Bürgernetz des FV Airnet Erzgebirge e.V.)

Schleswig-Holstein:

• 22941 Bargfeld-Stegen: Richtfunk/WiMAX (2,4 GHz) (saonet.de und comWare)

Thüringen:

• 98646 Gleichamberg: WLAN (Anbieter?)

Bundesweit:

• DSL-RAM (Deutsche Telekom AG)


Hinweis: Wir nehmen gern Hinweise auf weitere Vorhaben sowie weitere Details entgegen.

Parallel zur diesjährigen CeBIT hat sich der Deutsche Bundestag am 7. März 2008 ausführlich mit der Frage der Unterversorgung mit breitbandigen Internetanschlüssen auf dem Land beschäftigt. Was auch dringend nötig war, denn noch immer sind gerade in ländlichen Regionen einige Millionen Menschen, Gewerbe, Behörden und Privathaushalte von einer unzulänglichen Breitbandversorgung betroffen.

Übereinstimmung zeigen die Anträge aller Bundestagsfraktionen, dass der breitbandigen Ausstattung des Landes große Bedeutung sowohl für die wirtschaftliche Entwicklung als auch die gesellschaftliche wie politische Partizipation zukommt. Doch über die Lösungswege bei der Beseitigung der Unterversorgung gibt es höchst unterschiedliche Vorstellungen. Und dies beginnt bereits mit der Definition von Unterversorgung und dem, was als Breitband gelten soll.

1. Antrag der FDP-Fraktion:
Datenbasis für flächendeckende Versorgung mit breitbandigem Internetzugang schaffen
2. Antrag der Fraktion DIE LINKE:
Schnelles Internet für alle! Unternehmen zum Breitbandanschluss gesetzlich verpflichten
3. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU/CSU:
Breitbandversorgung in ländlichen Räumen schnell verbessern
4. Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN:
Den Ausbau der Breitbandinfrastruktur flächendeckend voranbringen

Ad 1. Die Liberalen im Bundestag haben sich in ihrem dreiseitigen Antrag (Drs. 16/7862) den Appell und Masterplan des Branchenverbandes VATM, des Städte- und Gemeindebundes sowie des Landkreistages zueigen gemacht. Dazu zählt auch die Zählweise von VATM und Co., die ausgehend von einer Breitbanduntergrenze bei einem Mbit sehr hoch greifen und von über 2.500 un- und unterversorgten Gemeinden sowie fünf bis sechs Millionen Betroffenen reden. Ganz im Verbandssinne ist der Schlüssel zu einer Lösung die Schaffung einer belastbaren Datenbasis, die allen Breitbandinfrastrukturen errichtenden Anbietern die zielgerichtete Investition ermöglichen soll. Der Bund soll hierzu mit der Bundesnetzagentur kooperieren, prüfen inwieweit er eine effektive Datenerhebung finanziell unterstützen sollte und die entsprechenden Mittel ggf. kurzfristig zur Verfügung stellen. Gesetzesmaßnahmen lehnt die FDP ab, solange nicht alle marktwirtschaftlichen Lösungen ausgeschöpft sind, um eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen.

Ad 2. Erwartungsgemäß am anderen Ende des Spektrums steht der ebenfalls dreiseitige Antrag der Linksfraktion (Drs. 16/8195). Auch sie beruft sich auf die hohen Zahlen unversorgter Menschen und Gemeinden, mit denen der VATM/DStGB/DLT-Appell argumentiert. Doch anders als diese drei Verbände entwickelt die Linke daraus unter Hinweis auf Artikel 87f des Grundgesetzes ("der Bund (gewährleistet) im Bereich des Postwesens und der Telekommunikation flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen") eine völlig andere Position und fordert andere Instrumente. So heißt es in dem Antrag, dass die Telekommunikationsunternehmen statt den ländlichen Raum auszubauen auf den profitablen Ausbau der Ballungsräume spekulieren. Die Aktivitäten der Bundesregierung dem entgegenzusteuern seien unzureichend. Dass der Staat und damit der Steuerzahler für den kostenträchtigen Aufbau im ländlichen Raum aufkommen solle, könne nicht sein. Stattdessen müsse der Druck erhöht werden, um die Unternehmen zur Reinvestition eines Teils ihrer Gewinne in den Ausbau im ländlichen Raum zu zwingen. Da einer solchen Umlage die gültige Fassung der europäischen Universaldienstrichtlinie entgegen stehe, solle die Bundesregierung auf eine Änderung hinwirken. Breitband sei technologieneutral ab zwei Mbit zu definieren und regelmäßig an die Erfordernisse anzupassen.

Ad 3. Auf immerhin sieben Seiten bringt es der gemeinsame Antrag von CDU/CSU und SPD (Drs. 16/8381). Er geht von dem Bild aus, dass der BMWi-Breitbandatlas zeichnet. Demzufolge sind eine Million Menschen von der Unterversorgung betroffen, 700 Gemeinden völlig von Breitband abgeschnitten und 1.400 mit unzureichenden Anschlüssen versehen. Für die dort lebenden Menschen und angesiedelten Unternehmen bedeute die fehlende Anbindung an eine breitbandige Infrastruktur einen gravierenden strukturellen Nachteil im Standortwettbewerb, heißt es im Antrag. Eine Mindestgeschwindigkeit für Breitband enthält der Antrag nicht, was impliziert, dass der Downloadwert des Breitbandatlasses zugrunde gelegt wird.

Der Koalitionsantrag führt die diversen Maßnahmen und Instrumente aus, die die Koalition seit Ende 2005 mit dem Konzept für mittelfristig flächendeckendes Breitband-Internet bis heute mit der Förderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) ergriffen hat. Obwohl viele dieser Maßnahmen und Initiativen erfolgreich waren und Deutschland im EU-Vergleich in den vergangenen zwei Jahren den größten Zuwachs an Breitbandanschlüssen hatte, wird selbstkritisch konstatiert, dass dies offensichtlich für die Breitbanderschießung in ländlichen Räumen nicht ausreichend sei.

Auch da Breitband einen deutlich höheren Einfluss auf die Entwicklung ländlicher Gebiete haben könne als jegliche andere Infrastruktur, sei weiteres Handeln erforderlich. Dabei habe ein funktionierender Wettbewerb der Infrastrukturen und Dienste Vorrang, da dies nachweislich zur beschleunigten Flächenabdeckung führe. Die Bundesregierung solle

• für eine bessere Verzahnung und Abstimmung der Initiativen von Bund, Ländern und Gemeinden sorgen.
• zur aktiven Hilfestellung bei der Informationsbeschaffung, der Bewertung ökonomischer Alternativen, zur Auswahl der geeigneten Technologie sowie dem Erfahrungsaustausch über unterschiedliche Lösungsmodelle eine sog. Task Force bilden und eine Netzplattform einrichten.
• die Breitbandnutzung auch mit eigenen Diensten steigern, um dadurch Nachfrage zu stimulieren.
• für eine zeitnahe, flexible und effiziente Frequenzvergabe in den Bändern 1,8 GHz, 2 GHz und 2,6 GHz sowie striktere Auflagen für die Flächenversorgung sorgen.
• den Breitbandatlas detaillierter vorlegen, um für nicht vollständig angeschlossene Gemeinden die tatsächliche Versorgungslage und die Versorgungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
• bei sicherem Ausbleiben einer Breitbanderschließung Gemeinden bei der Inanspruchnahme öffentlicher Fördermittel (EU-Struktur-/Regionalfonds, Beihilfen) durch Informationen und Hilfestellungen bzw. die technologieneutrale Gewährung finanzieller Hilfen zu unterstützen.
• sich für die Überarbeitung der europäischen Universaldienstrichtlinie einsetzen, damit die EU-Mitgliedsstaaten die Möglichkeit erhalten, Breitband als Universaldienst festzulegen, sofern die bevorstehende Diskussion der Richtlinie (Grünbuch) eine Aufnahme empfiehlt. Zur Zeit lägen für eine Ausweitung auf Breitband die Voraussetzungen nicht vor, denn der Universaldienst sei ein Instrument ausschließlich der Daseinsvorsorge für Dienste, die faktisch von den meisten Menschen genutzt werden.

Ad 4. Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen betont in ihrem fünfseitigen Antrag (Drs. 16/8372), dass sie sich für die Anbindung sämtlicher Haushalte und Kommunen in Deutschland an moderne Kommunikationstechnologien wie Breitbandanschlüsse einsetzt. Für die wirtschaftliche Entwicklung des ländlichen Raums ist ein schneller Internetzugang wichtig, weil auf diesem Weg bestehende Nachteile aufgrund räumlicher Distanz teilweise ausgeglichen werden. Die Bündnisgrünen, die ebenfalls von den Zahlen des Breitbandatlasses ausgehen, sehen in der derzeit mangelhaften Datengrundlage ein wesentliches Hindernis zu einem zielgerichteten flächendeckenden Ausbau und fordern einen Bedarfsatlas, der sich am Brandenburger Beispiel orientiert. Um das Instrumentarium zu verbessern, soll der Gesetzgeber zusätzliche Finanzmittel bereitstellen, außerdem verstärkt informieren und koordinieren. Der Ausbau soll im Wettbewerb und vor allem mit nicht drahtlosen Angeboten voran getrieben werden. Die Definition einer Bandbreitenuntergrenze liegt bei einem Mbit. Den breitbandlosen Gemeinden sollen Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden, die durch Umschichtungen aus dem Stadtentwicklungsministerium kommen.

Eine Überprüfung des Ausbaugrades soll Ende kommenden Jahres stattfinden. Sollte sich herausstellen, dass die vorgeschlagenen Instrumente und Maßnahmen nicht ausreichen die Lücken zu schließen, soll als ultima ratio mithilfe der europäischen Universaldienstrichtlinie der weitere Ausbau forciert werden. Dies lässt diese heute noch nicht zu. Diese soll so ausgestaltet werden, dass die Bandbreiten regelmäßig den Anforderungen angepasst werden können. Überhöhte Kosten sollen dabei dadurch verhindert werden, dass der Versorgungsanspruch anbieterunabhängig erfolgt. Die Auftragsvergabe soll durch ein wettbewerblich ausgestaltetes Ausschreibungsverfahren gewährleistet werden.

Über die Anträge hinaus erbrachten die beiden Rederunden wenig (Plenarprotokoll, TOP 23a.). Zweifel sind allerdings angebracht an der Aussage des Staatssekretärs beim BMWi Schauerte, der in Aussicht stellte, dass dieses Thema in einem Jahr erledigt sei. Dieser Optimismus ist beim derzeitigen Maßnahmenkatalog sicherlich nicht gerechtfertigt.

In den vier Anträgen aber lässt sich eine Reihe gemeinsames Potential erkennen, sodass es nach der Überweisung in die Ausschüsse nun durchaus möglich sein sollte, zu einem breiten Konsens an erfolgversprechenden Maßnahmen zu kommen. Denn das ist dringend erforderlich. Auf die lange Bank darf das Thema im Interesse der benachteiligten Kommunen, Unternehmen und Menschen nicht länger geschoben werden.

Unter den Äußerungen von Branchenverbänden zeigte sich allerdings bereits, dass einige Punkte noch der breiteren Diskussion bedürfen. Während der BREKO-Verband Aussagen zur Nutzung der TV-Frequenzen vermisste, schoss der VPRT gleich eine Pressemitteilung raus, dass man sich von der “digitalen Dividende” nicht zuviel erwarten solle. An Frequenzen sei eigentlich nicht wirklich etwas übrig. Zu einer eigenen Pressemitteilung sah sich der VATM nicht aufgerufen, schließlich waren die eigenen Forderungen vollständig im FDP-Antrag enthalten. Und der BITKOM schien rundweg zufrieden mit den Maßnahmen, die das BMWi seit vorigem Spätsommer initiiert hat. Eine Pressemitteilung am CeBIT-Breitbandtag war alles, eigene und neue Vorstellungen und Forderungen zur zügigen landesweiten Breitbanderschließung blieben Fehlanzeige (s. auch kein-DSL.de).

[Update_27.04.2008:] Wenn der Breitbandausbau nur halb so schnell erfolgen würde, wie die Antragsbehandlung: Nachdem sich die Ausschüsse in der ersten Sitzungswoche nach der Osterpause mit den Anträgen der Bundestagsfraktionen beschäftigt haben, blieb erwartungsgemäß allein der Koalitionsantrag ungefleddert übrig und wanderte nur wenige Stunden danach erneut ins Plenum. Rund einen Monat, nachdem sich der Deutsche Bundestag die Anträge erstmals vorgenommen hatte, kamen Bericht und Beschlussempfehlung am 10. April ins Plenum. Für die große Abschlussdebatte hatte niemand mehr die Energie zu so später Stunde, die Reden wurden nur noch zu Protokoll gegeben (16 KB Zip (Txt)-Datei). Die große Koalition hat eine so satte Mehrheit, dass auch die skeptischen und unzufriedenen Meinungen einiger Koalitionsabgeordneter kein Gehör fanden, geschweige denn, dass gute Ansätze der Oppositionsfraktionen ernsthaft diskutiert worden seien.

Ruf noch einmal bei diesem T-Punkt an. Schildere die Problematik. Vllt findet sich noch ein Port!