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Städtisches WLAN für Pankow und Berlin

In der öffentlichen Diskussion mindestens ab 2006.
Sammlung öffentlicher Dokumente, weiteres in unseren News.




Index : Öffentliches WLAN für Pankow, Berlin

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Freifunk in Berlin? (Drs. 16/12138) Alle Details anzeigen
Eingesendet von: Flora
Veröffentlicht:   Sun, 01-Jun-2008
 

Der Abgeordnete Stefan Ziller (Bündnis90/Grüne) erkundigt sich nach Standorten des Freifunks auf öffentlichen Berliner Gebäuden und der Position des Berliner Senates zum Freifunk.
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Stadtweites W-Lan ohne Rücksprache mit privaten Anbietern? (Drs. 16/13242) Alle Details anzeigen
Eingesendet von: Flora
Veröffentlicht:   Tue, 28-Apr-2009
 

Antwort des Senates auf die Kleine Anfrage des FDP-Abgeordneten Volker Thiel zur Einbindung von in Berlin bereits aktiven Funkanbietern in den Aufbau des geplanten innerstädtischen Funknetzes (WLAN).
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Rechtssicherheit für freie Wlan-Hotspots? (Drs. 16/13223) Alle Details anzeigen
Eingesendet von: Flora
Veröffentlicht:   Tue, 21-Jul-2009
 

Ein Abgeordneter will die Bewertung des Senates von Rechtsproblematiken beim Betrieb von freien WLAN erfahren. Die Antwort aus der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen dazu: "Je nach Ausgestaltung des WLAN- Angebotes im Einzelfall können weitere rechtliche Aspekte für den An- bieter bzw. Betreiber an Bedeutung gewinnen. Hierzu gehören ggf. vor allem die Pflichten und Auflagen nach dem Telekommunikationsgesetz bezüglich der §§ 110 ff. (Überwachungs- und Auskunftspflichten) sowie die Thematik der mittelbaren Störerhafthaftung im Hinblick auf eventuelle Urheberrechtsverletzungen Dritter." Ferner erklärt der Senat, dass er keine realistischen Möglichkeiten sehe, gegenwärtig (=2009) bestehendes Bundesrecht zu ändern oder anzupassen. es wolle sich aber beim Beirat der Bundesnetzagentur dafür einsetzen, dass das Thema dort behandelt wird.
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Wie geht es nach dem Scheitern des vom Senat geplanten WLan-Projektes weiter? (Drs. 16/20472) Alle Details anzeigen
Eingesendet von: Flora
Veröffentlicht:   Tue, 08-Sep-2009
 

Der Berliner Senat antwortet Ende August schriftlich auf die mündliche Frage des bündnisgrünen Abgeordneten Stefan Ziller in der Plenarsitzung vom 28. Mai 2009, dass es kein WLAN-Projekt des Senates gebe, sondern dass der Berliner Senat die Rahmenbedingungen für ein privates Investment schaffen wolle. Ein solches Netz sei eine wünschenswerte Ergänzung zu den übrigen bereits bestehenden Zugangsoptionen. Der Status der Verfahrens sei, dass derzeit eine wettbewerborientierte Vergabe unter Einbeziehung von Ampeln und Straßenlaternen vorbereitet werde. Die Senatsantwort geht damit über die Presseberichterstattung aus dem August kaum hinaus.
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Was kostet freies WLan und was bringt es Berlin? (Drs. 16/13682) Alle Details anzeigen
Eingesendet von: Flora
Veröffentlicht:   Wed, 02-Dec-2009
 

Der Abgeordnete Stefan Ziller (Bündnis90/Grüne) fragte nach den Kosten und dem Stand des geplanten öffentlichen WLANs in Berlin. Heraus kam, dass mittlerweile die zuständige Senatsverwaltung für Wirtschaft intern Abstand genommen hat von kostenfreiem WiFi, nicht aber von den Planungen für ein städtisches Netz.
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Wann kommt endlich ein flächendeckendes WLAN-Netz? (Drs. 16/20500) Alle Details anzeigen
Eingesendet von: Flora
Veröffentlicht:   Thu, 03-Dec-2009
 

Die nicht behandelte mündliche Anfrage des CDU-Abgeordneten Andreas Statzkowski ist nun vom Senat beantwortet worden. Ein Datum für den Start des WLAN-Netzes gibt es weiterhin nicht. Dafür aber den Hinweis darauf, dass die Breitbandangebote der Mobilfunkanbieter auch günstige Tagesangebote umfassen.
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Debatte im Abgeordnetenhaus zum Antrag "Freies WLAN für Berlin endlich umsetzen" Alle Details anzeigen
Eingesendet von: Flora
Veröffentlicht:   Tue, 01-Dec-2009
 

Die CDU-Fraktion hat einen Antrag ins Berliner Abgeordnetenhaus eingebracht, um noch in diesem Jahr zu einer Ausschreibung des nun schon seit Jahren diskutierten stadtweiten Breitband-Funknetzes zu kommen. Am 26. November debattierte das Parlament den Antrag "Damit Berlin nicht Offline bleibt: Freies WLAN für Berlin endlich umsetzen – Ausschreibung noch in 2009 sicherstellen" (Drs. 16/2792).
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W-LAN für Berlin - was macht der Senat eigentlich? (Drs. 16/20510) Alle Details anzeigen
Eingesendet von: Flora
Veröffentlicht:   Wed, 30-Dec-2009
 

Eine weitere Nachfrage des bündnisgrünen Abgeordneten Stefan Ziller zu WLAN in Berlin und warum eine Ausdehnung im Rahmen der Freifunkprojekte für die Zielsetzung eines allgemein zu nutzenden freien Zugangs für Berliner und Touristen eher nicht tauglich ist.
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Privates Wlan vom Großkonzern oder mit Berliner Unternehmen und Initiativen? (Drs. 16/12367) Alle Details anzeigen
Eingesendet von: Flora
Veröffentlicht:   Mon, 31-Aug-2009
 

Der Senat von Berlin gibt so etwas ähnliches wie eine Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Ziller (Grüne), warum sich der Ausbau eines freien WLANs in der Stadt schleppt...
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Wann kommt die Ausschreibung für das WLAN-Netz? (Drs. 16/13978) Alle Details anzeigen
Eingesendet von: Flora
Veröffentlicht:   Tue, 09-Feb-2010
 

In der Antwort auf die Kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten Statzkowski teilt die Wirtschaftsstaatssekretärin mit, dass der Senat am 12.01.2010 die Entscheidung getroffen hat, das Projekt eines freien öffentlichen WLANs in Berlin fallen zu lassen. DSLnachPankow berichtete.
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