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Hintergrundinformationen und Dokumente herunterladen. Infos über Breitbandinitiativen und Anleitungen zum Ausbau finden Sie auch in der Rubrik Internetlinks/Breitbandengagement




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3. und 4. Zwischenbericht Freies WLAN für Pankow und Berlin Alle Details anzeigen
Eingesendet von: Flora
Aktualisiert am:   Fri, 03-Jan-2014
 

Positive Wendung für Pankow beim geplanten freien Berliner WLAN? Ende August berichtete der Senat dem Rat der Bezirksbürgermeister über den Stand. Dabei soll es dem aktuellen Zwischenbericht des Pankower Bezirksamtes zufolge doch die "langfristige" Zielsetzung einer "stufenweisen Weiterentwicklung zugunsten der Vergrößerung der räumlichen Abdeckung" geben. Vorläufig allerdings ist dies nicht mehr als eine vage Absichtserklärung. Hier geht es zum 3. Zwischenbericht.

Im 4. Zwischenbericht vom 3. Dezember 2013 (obiger Link "Jetzt Downloaden") berichtet das Bezirksamt, dass der Berliner Senat um die Meldung zweier Standorte für das freie WLAN in Pankow gebeten habe. 29 Standorte sowohl innerhalb als auch außerhalb des S-Bahnringes wurden durch das Pankower Bezirksamt zurückgemeldet.
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Homepage: BVV Pankow

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Breitbandatlas Mitte 2013 Alle Details anzeigen
Eingesendet von: Flora
Aktualisiert am:   Sun, 29-Dec-2013
 

Seit 2005 legt das Bundeswirtschaftsministerium den sog. Breitbandatlas vor. Der obige Link führt auf die Überblicksseite aller bisherigen Atlanten sowie der zugehörigen Methodenhefte. Direktlink zum Breitbandatlas Mitte 2013 hier entlang.
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Kostenstudie für den bundesweiten Lückenschluss mit 50+ MBit-Anschlüssen Alle Details anzeigen
Eingesendet von: Flora
Aktualisiert am:   Sun, 29-Dec-2013
 

Szenarien und Kosten für eine kosteneffiziente flächendeckende Versorgung der bislang noch nicht mit mindestens 50 Mbit/s versorgten Regionen. Studie der Berliner Abteilung des TÜV Rheinland für das BMWi, die gelegentlich auch schon einmal fragwürdige Studien erstellt hat (August 2013).
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1. und 2. Zwischenbericht Freies WLAN für Pankow und Berlin Alle Details anzeigen
Eingesendet von: Flora
Aktualisiert am:   Thu, 25-Jul-2013
 

Das Bezirksamt Pankow hat dem Senat seine bezirksweite Unterstützung bei einem freien WLAN angeboten. Der allerdings hat in seinem Interessenbekundungsverfahren eine Ausdehnung auf den Bereich innerhalb des S-Bahnringes beschränkt.

Der obige Link "Jetzt Downloaden" führt zum 1. Zwischenbericht von Ende September 2012. Der zweite Zwischenbericht wurde Anfang Juni 2013 durch die Bezirksverordnenten zur Kenntnis genommen. Fortschritte beim Auf- und Ausbau eines freien WLANs in Pankow sind weiterhin keine zu erkennen. Hier gehts zum Download des 2. Zwischenberichtes.
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Schlussbericht zum Breitbandausbau für Blankenfelde Alle Details anzeigen
Eingesendet von: Flora
Veröffentlicht:   Wed, 06-Mar-2013
 

Schlussbericht der Pankower Wirtschaftsförderung über die erfolglose Suche nach einem Breitbandanbieter für den nordöstlichen Stadtrand Berlins mit dem Fokus drahtgebundene Erschließung (2. Zwischenbericht hier)
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Versorgungslücken in der Breitbandversorgung (Antwort/Kleine Anfrage Abgeordnetenhaus)) Alle Details anzeigen
Eingesendet von: Flora
Veröffentlicht:   Mon, 25-Feb-2013
 

Abfrage im Berliner Landesparlament vom Januar/Februar 2013 zum Stand und den Perspektiven eines leistungsstarken Breitbandausbaus. Neben den bekannten und für die Beseitigung der Unterversorgung wenig hilfreichen Angaben des TÜV Rheinland (Kritik unter anderem in diesem Thread) befinden sich im Anhang aktuelle Pläne der Deutschen Telekom und von Kabel Deutschland zur Versorgungssituation mithilfe ihrer jeweiligen Infrastruktur.
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2. Zwischenbericht zum Breitbandausbau für Blankenfelde Alle Details anzeigen
Eingesendet von: Flora
Veröffentlicht:   Tue, 09-Oct-2012
 

Zweiter Zwischenbericht der Pankower Wirtschaftsförderung über die Entwicklung bei der Suche nach einem Breitbandanbieter für den nordöstlichen Stadtrand Berlins mit dem Fokus drahtgebundene Erschließung (1. Zwischenbericht hier). Der zwischenzeitige Optimismus, dass das in Weißensee ansässige Unternehmen DNS:Net ausbauen würde, hat sich zerschlagen. Nunmehr ist ein norddeutscher Anbieter (mr. net) im Gespräch.
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Zwischenbericht zum Breitbandausbau für Blankenfelde Alle Details anzeigen
Eingesendet von: Flora
Veröffentlicht:   Tue, 12-Jun-2012
 

Die Wirtschaftsförderung des Bezirksamtes Pankow berichtet dem Bezirksparlament über den Stand ihrer Bemühungen, die Breitbandversorgung in Blankenfelde zu verbessern. Die vom Bürgermeister angekündigte Prüfung, ob Fördermittel zur Verfügung stünden, erbrachte leider ein negatives Ergebnis. Dafür wird aber das Unternehmen DNS:Net namentlich genannt, das dennoch einen drahtgebundenen Ausbau Blankenfeldes prüft. Daneben erfolgt noch 2012 eine Kapazitätserweiterung im UMTS-Netz Vodafones sowie 2013 eine gezielte LTE-Erschließung durch Vodafone und die Deutsche Telekom.
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Breitbandversorgung in Deutschland Alle Details anzeigen
Eingesendet von: Flora
Veröffentlicht:   Tue, 12-Jun-2012
 

Die Fraktion Die Linke hat bei der Bundesregierung nach dem Stand der Breitbandversorgung sowie nach dem Einsatz von Ausbauinstrumenten gefragt. Die Bundesregierung signalisiert dabei ein weiteres Mal, dass sie den wettbewerbsgesteuerten und technologieneutralen Ausbau für zielführend und erfolgreich hält. Versorgungslücken würden insbesondere durch LTE sowie durch mittlerweile leistungsfähige Satellitenverbindungen beseitigt. Zum erreichten Grad der LTE-Versorgung gibt es eine detaillierte Statistik.
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Aktuelle Bundestagsdiskussion zum Breitband-Universaldienst [Update 30.03.2012] Alle Details anzeigen
Eingesendet von: Flora
Veröffentlicht:   Fri, 30-Mar-2012
 

Die Diskussionen um die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) rückte 2011 auch die Frage nach Verankerung eines gesetzlichen Anspruchs auf Breitbandzugänge zum Internet in den Fokus der Fraktionen im Deutschen Bundestag. Die drei Oppositionsfraktionen hatten im Laufe des Jahres mit Anfragen an die Bundesregierung die Versorgungslage abgeklopft, nach den Perspektiven des Ausbaus gefragt und die Möglichkeiten eines sog. Universaldienstes auch mit Studien eruiert. Alle Oppositionsfraktionen forderten in der Debatte zum TKG schließlich einen Universaldienst für Breitband (Links auf diese Drucksachen unten).

Es gab Anzeichen, dass sich auch in der Unionsfraktion im Laufe des Jahres eine Mehrheit für einen Universaldienst bei Breitbandanschlüssen entwickeln könnte. Die Meinungsführer unter den Gegnern eines Universaldienstes sahen die Gefahr und steuerten unter massiver Unterstützung der Branche erfolgreich gegen (gemeinsame Stellungnahme von fünf Branchenverbänden). Wie es heisst, soll es am Ende einen Deal zwischen den beiden Fraktionen der Regierung gegeben haben.

Der Bundesrat wies das TKG zurück, sodass es noch im Vermittlungsausschuss landete. Der Breitband-Universaldienst war jedoch weder Anlass noch Gegenstand. Damit scheiterte zwar der gesetzliche Anspruch auf eine Breitbandgrundversorgung ("Mindestqualitäten"). Er wurde aber zugleich sogar unter einigen Abgeordneten der Koalitionäre besonders mit Blick auf den Ausbau der Digitalen Dividende auf Wiedervorlage gelegt, wie die Plenardebatte zum Thema zeigt (obiger Link "Jetzt downloaden" führt direkt auf den entsprechenden Auszug des Plenarprotokolls vom 27.10.2011).

[Update 30.03.2012:] Dass in der Unionsfraktion weiterhin Sympathien für eine gesetzliche Ausbauverpflichtung von Breitbandzugängen bestehen, zeigten im März 2012 Äußerungen des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder aus Anlass einer CDU-Fraktionsveranstaltung zur Digitalen Wirtschaft sowie des CSU-Abgeordneten Dr. Georg Nüsslein in der Bundestagsdebatte zu ebendiesem Thema (Auszug aus dem Plenarprotokoll). Die Einlassungen des CDU-Abgeordneten Andreas Lämmel in derselben Debatte dokumentieren jedoch, dass die Widerstände gegen einen Universaldienst bei einem Teil der Union keineswegs geringer geworden sind.


Drucksachen der Opposition

Entschließungsantrag der Fraktion der SPD zur dritten Lesung des TKG, 26.10.2011
Schnelles Internet für alle – Flächendeckende Breitband-Grundversorgung sicherstellen und Impulse für eine dynamische Entwicklung setzen (Antrag der Fraktion der SPD, 24.05.2011)
Stand und Perspektiven des Breitbandausbaus in Deutschland (Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion der SPD, 14.04.2011)

Entschließungsantrag der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen zur dritten Lesung des TKG, 26.10.2011
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur zweiten Lesung des TKG, 26.10.2011
Breitband: Deutschland schnell und besser ans Internet anbinden (Fraktionsbeschluss von Bündnis90/Die Grünen, 27.09.2011)
Universaldienstverpflichtung für flächendeckenden Breitbandzugang in Deutschland (Studie im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen, 13.09.2011)
Stand des Breitbandausbaus und Strategie der Bundesregierung zur Breitbandversorgung in Deutschland (Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, 29.10.2010)

Universaldienst für Breitband-Internetanschlüsse jetzt (Antrag der Fraktion Die Linke, 05.09.2011)
Aufnahme von Breitband-Internetanschlüssen in den Universaldienst (Antrag der Fraktion Die Linke, 04.05.2011)
Marktversagen bei der Breitbandversorgung (Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke, 08.02.2011)
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