Beschreibung:
Kaum ein halbes Jahr nach dem Regierungswechsel und kurz vor der am 12. April startenden Versteigerung der Frequenzen der Digitalen Dividende fragt die Fraktion Die Linke im Bundestag, was die flächendeckende Breitbanderschließung des Landes macht und wie die von Union und FDP geführte Bundesregierung zur Ausweitung des Universaldienstes auf Breitband steht. Dass diese dafür wenig übrig hat, ist eine der zu erwartenden Antworten auf die Kleine Anfrage auf Drucksache Nr. 17/935. Ihre Ziele hält die Bundesregierung mittels wettbewerblicher Rahmenbedingungen und der teilweise erforderlichen Förderung für besser erreichbar, einen Universaldienst hält sie für hinderlich. Sie sieht sich ferner mit ihren Ausbauvorstellungen im Plan ihrer bereits in der großen Koalition beschlossenen Breitbandstrategie. Mitte 2009 seien 97 Prozent aller Haushalte in Deutschland mit Breitbandanschlüssen von mindestens einem Mbit versorgt gewesen. Damit habe sich binnen eines halben Jahres die Zahl der nicht oder nicht ausreichend versorgten Haushalte halbiert.

Wo gibt es W-LAN in Berlin? (Sat, 29-May-2010)

Aktuelle Entwicklungen bei der Breitband-Versorgung (Antwort/Kleine Anfrage Bundestag) (Sat, 13-Mar-2010)

Tiefbauamt Pankow: Keine Unterstützung für zukunftssichere Breitbandinfrastruktur (Sat, 13-Mar-2010)

Wann kommt die Ausschreibung für das WLAN-Netz? (Antwort/mdl. Frage) (Tue, 09-Feb-2010)

W-LAN für Berlin - was macht der Senat eigentlich? (Antwort/mdl. Frage) (Wed, 30-Dec-2009)

Wann kommt endlich ein flächendeckendes WLAN-Netz? (Antwort/mdl. Frage) (Thu, 03-Dec-2009)

Was kostet freies WLan und was bringt es Berlin? (Antwort/Kleine Anfrage AbgH) (Wed, 02-Dec-2009)

Debatte im Abgeordnetenhaus zum Antrag "Freies WLAN für Berlin endlich umsetzen" (Tue, 01-Dec-2009)

Wie geht es nach dem Scheitern des vom Senat geplanten WLan-Projektes weiter? (Antwort/mdl. Frage) (Tue, 08-Sep-2009)

Elektromagnetische Strahlung als Thema im Deutschen Bundestag (Sat, 05-Sep-2009)

Privates Wlan vom Großkonzern oder mit Berliner Unternehmen und Initiativen? (Antwort/Kl. Anfrage) (Mon, 31-Aug-2009)

Bestimmung der Exposition durch WiMAX (Mon, 03-Aug-2009)

FTTH-Strategie für Berlin: Bedarf - Anforderung - Ausbauszenarien (Studie) (Wed, 22-Jul-2009)

Flächendeckende Breitbandversorgung (Antwort/Kleine Anfrage Bundestag) (Tue, 21-Jul-2009)

Flächendeckende Breitbandversorgung durch Nutzung von Rundfunkfrequenzen (Sun, 12-Jul-2009)

Stadtweites W-Lan ohne Rücksprache mit privaten Anbietern? (Antwort/Kleine Anfrage Abgeordnetenhaus (Tue, 28-Apr-2009)

Overlay für Google Earth: Anschlussbereiche Berlin (Tue, 21-Apr-2009)

Wie eine Konsumenteninitiative die Telekom das Fürchten lehrte (Fri, 31-Oct-2008)

Broadband: Werbespot von EarthLink DSL (Sat, 13-Sep-2008)

Studie zur Strahlenbelastung durch WiMAX-Netze im lizenzierten 3,5 GHz-Band (Sat, 13-Sep-2008)